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Sparkurs des Landkreises: 
Schwebefähre in Osten auch betroffen?

Landkreis Cuxhaven gibt Einblicke in mögliche Sparmaßnahmen / Schwebefähre in Osten auch betroffen

Eines ist klar: Der Landkreis Cuxhaven muss sparen. Um rund 3,5 Millionen Euro soll allein in diesem Jahr der Kreishaushalt gekürzt werden. Keine einfache Sache. In den Fachausschüssen des Landkreises wird nun hitzig diskutiert, wo eingespart werden kann. Vorschläge hat die Verwaltung in den Haushaltsplanentwurf zu genüge eingebaut – für große Begeisterung sorgen die wenigsten. Leidtragende könnte die Ostener Schwebefähre sein.

Die Sparzwänge des Landkreises Cuxhaven sollten allen Menschen im Cuxland langsam bewusst sein. Hilfe kommt vom Land Niedersachsen – in Form des sogenannten Zukunftsvertrages.

Unter bestimmten Voraussetzungen erklärt sich das Land bereit, bis zu 75 Prozent der aufgelaufenen Kassenkredite zu übernehmen. Das würde beim Landkreis Cuxhaven eine Schuldenübernahme in einer Größenordnung zwischen 70 und 80 Millionen Euro bedeuten. Allerdings knüpft das Land die Vergabe der Mittel unter anderem an die Bedingung, dass der Landkreis spätestens 2013 kein neues Defizit im Etat ausweist. Um das Ziel zu erreichen, muss bereits in diesem Jahr gespart werden – von rund 3,5 Millionen ist die Rede.

Ein Großteil dieser Summe soll durch die Kürzung der Gelder im Straßenbau erreicht werden. Der Etat wurde laut Haushaltsplan für das Jahr 2012 um 1,5 Millionen Euro reduziert.

„Aus Sparnot gekürzt“

Damit stehen im Haushaltsansatz für Erhaltungsmaßnahmen der Kreisstraßen nur noch insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dass dieser Betrag zu niedrig ist, um nötige Erhaltungsmaßnahmen und vieles mehr durchzuführen, ist selbst der Verwaltung bewusst. „Wir haben nicht aufgrund unserer Auffassung gekürzt, sondern aus Sparnot“, sagt Günter Jochimsen, Erster Kreisrat.

Im Ausschuss für Hochbau, Straßen, Verkehr und Vergabe des Landkreises wurde gestern schon rege über einzelne Einsparmaßnahmen diskutiert. Neben der Kürzung im Straßenwesen, ist auch die Ostener Schwebefähre betroffen – hier besonders der kleine Förderverein des Baudenkmals. Denn, wenn es nach den Gedanken der Verwaltung geht, trägt der Verein in Zukunft die Hälfte der anfallenden Aufwendungen rund um die „Eiserne Lady“.

Eine Menge Geld

„Wenn das so kommt, wird es für den Verein problematisch“, sagt Vereinsvorsitzender Karl-Heinz Brinkmann auf Nachfrage der NEZ. Von rund 6000 Euro im Jahr ist die Rede. Für den Förderverein eine Menge Geld. Dieses Geld müsste dann an anderer Stelle im Verein eingespart werden. Sei es in der Werbung oder auch in der Fährstuv. „Wir müssen gucken, ob wir die Fährstuv dann noch so halten können“, so Brinkmann. Die Heimatstube wird zu Großteilen aus den Fähr- einnahmen finanziert.

Was wird aus der Fährstuv?

Ein weiterer Teil des Geldes fließt in kleinere Arbeiten rund um das Baudenkmal. Zudem könne man nicht davon ausgehen, dass wie im vergangenen Jahr ständig neue Besucherrekorde erreicht werden. „Für den Verein und dessen Zweck wäre diese Sparmaßnahme einfach nicht gut“, sagt Brinkmann. Das letzte Wort hat in diesem Fall wieder die Politik. In den kommenden Wochen werden die einzelnen Sparvorschläge der Verwaltung in allen Teilbereichen diskutiert. Am Grundsatz wird sich aber nichts ändern – der Landkreis muss sparen. Wo auch immer...

VON JAN UNRUH
Niederelbe-Zeitung, 23.02.2012